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| LSG Niedersachsen-Bremen, 25.10.2012 - L 7 AL 104/12 B ER |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25.10.2012 - L 7 AL 104/12 B ER (https://dejure.org/2012,127326)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25. Oktober 2012 - L 7 AL 104/12 B ER (https://dejure.org/2012,127326)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Verfahrensgang
- SG Lüneburg, 04.09.2012 - S 18 AL 159/12
- LSG Niedersachsen-Bremen, 04.09.2012 - L 7 AL 104/12
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.10.2012 - L 7 AL 104/12 B ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 02.10.1984 - 5b RJ 106/83
Vorrang der Rehabilitation vor Rente
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.10.2012 - L 7 AL 104/12
3.) Nach Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSGE 57, 157; 66, 84), dem der Senat gefolgt ist (Urteile vom 22. Juli 2009 - L 7 AL 52/07 - und vom 14. Juni 2012 - L 7 AL 76/10 -), ist hinsichtlich der Frage, ob Leistungen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben zu erbringen sind, eine gebundene Entscheidung zu treffen, während bei der Auswahl, wie die Förderleistung zu erbringen sind (z. B. hinsichtlich Art, Dauer, Umfang, Beginn und Durchführung der Maßnahme), die Antragsgegnerin nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden hat. - BSG, 15.11.1989 - 5 RJ 1/89
Aufenthalt in einem sozialtherapeutischen Übergangsheim als medizinische …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.10.2012 - L 7 AL 104/12
3.) Nach Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSGE 57, 157; 66, 84), dem der Senat gefolgt ist (Urteile vom 22. Juli 2009 - L 7 AL 52/07 - und vom 14. Juni 2012 - L 7 AL 76/10 -), ist hinsichtlich der Frage, ob Leistungen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben zu erbringen sind, eine gebundene Entscheidung zu treffen, während bei der Auswahl, wie die Förderleistung zu erbringen sind (z. B. hinsichtlich Art, Dauer, Umfang, Beginn und Durchführung der Maßnahme), die Antragsgegnerin nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden hat. - LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2012 - L 7 AL 76/10
Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Lösung vom bisherigen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.10.2012 - L 7 AL 104/12
3.) Nach Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSGE 57, 157; 66, 84), dem der Senat gefolgt ist (Urteile vom 22. Juli 2009 - L 7 AL 52/07 - und vom 14. Juni 2012 - L 7 AL 76/10 -), ist hinsichtlich der Frage, ob Leistungen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben zu erbringen sind, eine gebundene Entscheidung zu treffen, während bei der Auswahl, wie die Förderleistung zu erbringen sind (z. B. hinsichtlich Art, Dauer, Umfang, Beginn und Durchführung der Maßnahme), die Antragsgegnerin nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden hat. - LSG Niedersachsen-Bremen, 22.07.2009 - L 7 AL 52/07
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.10.2012 - L 7 AL 104/12
3.) Nach Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSGE 57, 157; 66, 84), dem der Senat gefolgt ist (Urteile vom 22. Juli 2009 - L 7 AL 52/07 - und vom 14. Juni 2012 - L 7 AL 76/10 -), ist hinsichtlich der Frage, ob Leistungen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben zu erbringen sind, eine gebundene Entscheidung zu treffen, während bei der Auswahl, wie die Förderleistung zu erbringen sind (z. B. hinsichtlich Art, Dauer, Umfang, Beginn und Durchführung der Maßnahme), die Antragsgegnerin nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden hat.